Hückeswagen: Kanalnetzübertragung erfolgte zum 1. Januar 2024
Schloss-Stadt Hückeswagen und Wupperverband unterzeichneten die Dokumente
Pressemitteilung der Schloss-Stadt Hückeswagen und des Wupperverbandes vom 12.01.2024
Mit der Unterzeichnung der erforderlichen Dokumente durch Bürgermeister Dietmar Persian und Wupperverbands-Vorstand Ingo Noppen im Dezember wurde es offiziell:
Die Schloss-Stadt Hückeswagen hat ihr Kanalnetz zum Stichtag 1. Januar 2024 an den Wupperverband übertragen. Somit nutzt Hückeswagen die im Landeswassergesetz NRW verankerte Möglichkeit, die hoheitliche Aufgabe „Sammeln und Fortleiten von Abwasser“ an den im Flusseinzugsgebiet tätigen öffentlich – rechtlichen Wasserverband zu übertragen.
Nach intensiver Vorbereitung und Beratung wurde die Kanalnetzübertragung im Hückeswagener Stadtrat am 21. November 2023 beschlossen. Am 7. Dezember gaben die Mitglieder des Wupperverbands in der Verbandsversammlung grünes Licht. Auch das NRWUmweltministerium erteilte seine Zustimmung.
Bürgermeister Dietmar Persian freut sich, dass die Zusammenarbeit jetzt in trockenen Tüchern ist: „Mit dem Wupperverband haben wir einen verlässlichen Partner, mit dem wir seit Jahrzehnten gut zusammenarbeiten. Während es für eine kleine Kommune wie Hückeswagen zunehmend schwierig wird, die gestiegenen Anforderungen an eine umweltgerechte Abwasserbeseitigung zu erfüllen, hat der Wupperverband hier eine unschätzbare Erfahrung und das notwendige Fachpersonal. Damit sind die Weichen für eine zukunftsorientierte Abwasserbeseitigung gestellt.“
„Wir danken der Schloss-Stadt Hückeswagen für das Vertrauen und freuen uns, dass wir die Aufgabe der Abwasserableitung und des Kanalbetriebs übernehmen dürfen“, ergänzt Vorstand Ingo Noppen. „Für uns ist dies die Chance, in Hückeswagen Wasserwirtschaft ganzheitlich vom Kanal über die Kläranlage bis zum Gewässer zu gestalten. Angesichts künftiger Anforderungen ist das eine große Aufgabe, bietet uns als Flussgebietsmanager aber auch Gestaltungsspielraum für die Prozessoptimierung in unserer Kernaufgabe Siedlungswasserwirtschaft.“
Beide Partner betonten die Bedeutung der Abwasserbeseitigung als Baustein der Daseinsvorsorge und des Gewässerschutzes. Durch die Kanalnetzübertragung bleibt dies weiterhin in öffentlich-rechtlicher Regie.
Der Wupperverband wird wirtschaftlicher Eigentümer und hat ein uneingeschränktes Nutzungsrecht an den übertragenen Anlagen. Der Verband übernimmt als Pflicht den Betrieb des Kanalnetzes nach den Vorgaben des Abwasserbeseitigungskonzepts (ABK) und tätigt die notwendigen Investitionen. Die Kosten für Betrieb und Investitionen werden von der Schloss-Stadt Hückeswagen an den Wupperverband gezahlt.
Die wesentlichen Steuerungsmöglichkeiten bleiben auch nach der Übertragung des Kanalnetzes bei der Schloss-Stadt Hückeswagen. Sie bleibt weiterhin juristisch Eigentümerin des Kanalnetzes und hat die Satzungs-, Gebühren- und Planungshoheit. Sie ist außerdem weiterhin dafür verantwortlich, ein ABK zu erstellen, das im Stadtrat beschlossen werden muss.
Angesichts steigender Anforderungen bei Betrieb und Sanierung von Abwasseranlagen sowie der zunehmenden Probleme aufgrund des Fachkräftemangels bietet die Kanalnetzübertragung die Chance, die Aufgabe im Wupperverband zu verankern und Synergien zu nutzen. Der Verband verfügt bereits über Know-how und Personal aufgrund seiner langjährigen Tätigkeiten im Betrieb von Sammlern und Becken. Somit kann die Schloss-Stadt Hückeswagen in diesem Aufgabenbereich kompetent unterstützt und entlastet werden.
Hintergrundinformationen
Die Schloss-Stadt Hückeswagen betreibt bisher ihr Kanalnetz mit einer Länge von 93 km und 74 Bauwerken, z. B. Pumpwerken und Regenbecken.
Der Wupperverband, der das gesamte Flussgebiet der Wupper betreut, betreibt in Hückeswagen seine Kläranlage sowie bereits jetzt für die Stadt insgesamt 13 Regenrückhalte- und Regenüberlaufbecken.
Die Schloss-Stadt Hückeswagen ist Mitglied im Wupperverband. Stadt und Verband arbeiteten schon bisher an der Schnittstelle Kanal und Kläranlage eng zusammen. Darüber hinaus ist der Wupperverband mit der Unterhaltung und Entwicklung der Gewässer und dem Betrieb von Talsperren im Stadtgebiet präsent.